Allianz gegen Strassenausbaubeitrag in Bayern

Vormals „VerBiB Vereinigte Bürgerinitiativen für gerechte Kommunalabgaben im Freistaat Bayern“

22 | 10 | 2018

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Strassenausbau Werden Nördlinger zu sehr zur Kasse gebeten?

In Nördlingen beschäftigt die Straßenausbaubeitragssatzung seit Wochen den Stadtrat. Die SPD-Stadtratsfraktion hat beantragt, die Satzung zu überprüfen. Heute will der Stadtrat über eine mögliche Änderung abstimmen.

Stand: 18.11.2015

Die Diskussion um die Straßenausbaubeiträge war vor allem wegen der laufenden Sanierungen rund um den Schäfflesmarkt ins Rollen gekommen. Bis zu 90.000 Euro sollten die Anwohner dort teilweise zur neuen Straße zuzahlen.

Teure Hauptverkehrsstraßen, günstigere Anliegerstrassen

Nach der Satzungsänderung dürfte es für sie nun billiger werden, da die dortige Straße damit nicht mehr als Hauptverkehrsstraße, sondern als Anliegerstraße eingestuft wird. Von dieser Einstufung hängt der Anteil ab, den die Anwohner zu einer Straßensanierung dazuzahlen müssen. Generell soll die Nördlinger Satzung durch den Stadtratsbeschluss verfeinert werden. In Zukunft soll klarer definiert sein, welche Straße wie eingestuft wird. Außerdem soll es zu den verschiedenen Einstufungen noch Unterkategorien geben.